14 Parteien zur Auswahl… (absolut, total, komplett objektiv…)
31 01 2008… und ich habe nicht den leisesten Schimmer einer Ahnung, was ich wählen soll! Infos zur Wahl und über das ganze drum herum von Offizieller Seite gibt es übrigens hier. Tja, und das dumme Wahlschaf darf wieder zur Wahl - sich entscheiden für Pest und/oder Cholera oder ein paar andere Krankheiten… Hier kann man übrigens schon mal “Probewählen”, immerhin darf ja jetzt jeder 5+1 Stimme abgeben…
Ich denke mal, ich stell die einzelnen Parteien mal ganz Objektiv, wie es so meine Art in diesem Blog ist, vor
Da wäre z.B. die CDU? Mal abgesehen davon, das ich die CDU noch nie in meinem leben gewählt habe (die SPD übrigens auch nicht!), sie ist immer noch unwählbar für mich! Auch wenn unsere Grinsefresse Ole? ja ab und an mal einen “lichten” Moment hat, er ist ist mir einfach höchst unsympathisch, der Freiherr… Aber - auch wenn ich die meisten Wahlplakate einfach ignoriere, das nur Schwarz/Weiss hat mal was - gegen den ganzen Bunten Müll, den die anderen Parteien so absondern… ach ja, den verkauf der LBK und das zutiefst undemokratische verhalten der CDU bei der Abstimmung über Volksentscheide habe ich zumindest noch lange nicht vergessen! Ach ja, ein schönes Zitat aus Mein Parteibuch: “Die CDU ist die Partei der schwarzen Koffer. Aus gut unterrichteten Kreisen wurde bekannt, dass in der CDU als blöd gilt, wer nicht korrupt ist. Die CDU gibt es in allen Bundesländern außer in Bayern. In Bayern nennt sich die Schwarzgeldpartei nicht CDU, sondern CSU. Das Ziel der CDU besteht in der persönlichen Bereicherung ihrer Mandatsträger.”
Die SPD? Der Mythos von der “Arbeiterpartei” ist ja wohl seit ungefähr 100 Jahren Geschichte - wenn die SPD mal an der Macht war, korrumpiert sie sich mit dem Grosskapital, führt Kriege, und ist ansonsten einfach nur noch eine Lachnummer. Na ja, und ausserdem, “who the fuck is Michael Naumann?” Irgendwo (ich reich den link nach…) hab ich gelesen, das der aus dem dunstkreis der Bertelsmänner kommt, also genau in die Neoliberale Schiene passt… Glück nur, das es in Hamburg nicht mehr so wahnsinnig viel “Tafelsilber” zu verscherbeln gibt… Abgesehen mal vom Hafen - aber da mach ich mir keine Gedanken, der wird so oder so irgendwann zu Klingendem Kleingeld gemacht… Ein Zitat aus Mein Parteibuch: “Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine gute Partei, die immer Recht hat. Man sollte nicht fragen, warum sie immer Recht hat, es ist halt so. Auch wenn sie lügt, hat sie Recht. Die SPD ist die Partei, die bei der Bundestagswahl 2005 die meisten Stimmen bekommen hat und dann Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt hat.” Ach übrigens, Peter Hartz ist auch Mitglied der SPD. Jetzt Ratet doch mal, welches Gesetz nach ihm benannt wurde… Und nein, es geht nicht um Bordelle oder Prostituierte!
Die Grünen? Oder auch Bündnis ‘90/Grün-Alternative Liste…. oder wie auch immer. Also Früher (war nicht alles besser, btw. …) war ich ja mal der Meinung, das die Schwachmaten aus der FDP ihre Grossmutter verkaufen würden, nur um an der Macht zu bleiben. Das Gefühl habe ich mittlerweile ganz stark auch bei den Grünen. Na ja, wenn Zahnärzte, Rechtsverdreher und anderes Neoliberales Pack sein Ökogewissen auspackt, dann wird mal Grün gewählt… Obwohl wir ja so einige Sachen nicht (bzw. immer noch) hätten, wenn es die Grünen nicht geben würde… Hier gibt es übrigens einen Grün-O-Mat, da soll man angeblich feststellen können, wie “grün” man selber ist… Ein Versuch, den Apparat mit dem Safari-Browser zu öffnen, scheiterte auf anhieb - ich nehme das mal als Zeichen, das ich bei den Grünen nicht viel verloren habe
- oder wie es im schreibblog so schön steht: “…nur bei drei von 20 Fragen bin ich nicht auf der Parteilinie… trotzdem, never ever Joschka, Claudia und Co.!“
Die FDP? Oh man…. meine Absolute Lieblingspartei! Wirklich! Es gibt wohl kaum eine andere Partei, über die man so lange und herrlich Ablästern kann, wie über die Gelben Spacken (man ganz abgesehen davon, das deren Homepage Augenkrebs verursachend ist!). Ok, es gibt noch das eine oder andere “Überbleibsel” aus besseren Zeiten, immerhin haben ein paar von der FDP die Verfassungsklage gegen die Onlineuntersuchung mit angestrengt, aber Wählen? Ich Zitiere mal aus der Wikipedia:
“Die FDP verfolgt von den im Bundestag vertretenen Parteien am stärksten wirtschaftsliberale Ideen.
Zentrales Ziel ist die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Verbesserung des Investitionsklimas. Erreicht werden soll dies unter anderem durch Bürokratieabbau, Privatisierungen, Deregulierung, Abbau von Subventionen, eine Reform des Tarifrechts. Die Staatsverschuldung soll reduziert werden. In der Globalisierung sieht die Partei vor allem auch Vorteile.
In der Steuerpolitik wird ein einfaches Steuerrecht gefordert. Das Modell der Einkommensteuer sieht einen Stufentarif vor. Durch Steuersenkungen soll die Kaufkraft der Arbeitnehmer erhöht und die Wirtschaft belebt werden, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wird abgelehnt.”
Die Grauen Panther Die Partei für den rüstigen enioren, der nicht CDU oder FDP wählt? Hmm… irgendwie fällt mir da jetzt nix zu ein - aber über die Partei mach ich mir, denke ich mal, auch erst gedanken, wenn ich ins Rentenalter komme. Wenn die Rente bis dann nicht sowieso als letztes Überbleibsel des Sozialstaates abgeschafft worden ist… Obwohl ich grade das hier im Programm der Grauen gelesen hab: “Wir bleiben deshalb bei unserer Forderung aus den 20-Wahl-Programm-Punkten der Bundestagswahlen 1990, 1994 und 1998, dass die Durchschnitts-Rente sich an der “Armutsgrenze für Beamte” orientieren muss. Die niedrigste Pension - die so genannt wird - beläuft sich zur Zeit auf ca. 1.250 EURO* (2.500 DM) . Was für die Beamten möglich ist, muss auch für BfA- und LVA-Versicherte möglich sein. Wir wollen den Beamten nichts weg nehmen, aber wir wollen für alle Arbeitnehmer/-innen das gleiche Recht.” - Macht sie mir ja irgendwie Symphathisch…
Die Ökologisch-Demokratische Partei, oder kurz ÖDP. hmm… öhm… WTF?? Kenn ich nicht, ess ich nicht - oder so. Nun ja, ich zitier mal aus den “Grundsätzen”: “Unternehmen dürfen ihre Parteispenden direkt vom zu versteuernden Gewinn abziehen. Das rechnet sich doppelt für die Wirtschaft: Weniger Steuern zahlen und Politik kaufen, die für noch weniger Steuern und noch höheren Gewinn sorgt.“. Also ich versteh ja wenig von Wirtschaft, aber ich denke, der einzige vernünftige weg, auf dem ein Staat Geld einnehmen kann, sind Steuern! Noch weniger Steuern für Unternehmen? Sollen wir unseren Armen, Leidenden Unternehmern jetzt vielleicht auch noch ganz pauschal Hartz4 in den Arsch Stopfen? Ich hab grade noch mal bei Wikipedia geschaut, da gibts einen interessanten Artikel zur ÖDP. Zitat: “Ein weiterer Unterschied zu den GRÜNEN ist die Herkunft der meisten ödp-Mitglieder aus dem bürgerlichen Lager. Weitere Differenzen zwischen beiden Parteien bestehen in den Fragen zur Legalisierung „weicher“ Drogen, Abtreibung, grüner Gentechnik sowie zur EU-Verfassung.“
Die Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit oder AGFG. Kenn ich auch gar nicht…. ein Zitat von der Homepage: “Wann immer möglich habe ich Naturheilverfahren der Schulmedizin vorgezogen und dabei sehr gute Erfahrungen gemacht. Ein Schwerpunkt, der mir deshalb sehr am Herzen liegt, ist die komplette Umwandlung unseres bestehenden „Gesundheitssystems”.
Die AGFG ist eine Partei, die es in dieser Form noch nie zuvor gegeben hat. Die Ziele der AGFG sind für mich in jeder Weise erstrebenswert und entspringen einem großen ethischen Geist. Aufklärung über die faktischen Zusammenhänge ist die Voraussetzung, um Dinge grundlegend verändern zu können.“. Helfen könnte vielleicht noch ein Zitat aus der Wikipedia: “Kernstück des Grundsatzprogramms bildet die Gesundheitsphilosophie des Alternativheilers Matthias Rath, der vor allem durch seine wissenschaftlich weitgehend widerlegte Behandlungsmethode von Krankheiten wie AIDS und Krebs mittels Vitaminpräparaten und Naturheilverfahren, die sogenannte Zellular-Medizin, bekannt wurde[2].
Die Partei gibt an, eine „gesunde, friedliche und gerechte Welt“ schaffen zu wollen, indem Verflechtungen der Pharmaindustrie mit dem übrigen Gesundheitswesen aufgehoben werden. Derartige Verflechtungen sieht die AGFG zum Beispiel in der Vogelgrippe-Epidemie von 2006, welche sie als eine Verschwörung der Pharmaindustrie zur „Errichtung [einer] Pharma-Diktatur“ bezeichnet[3]. In ihrer seit 2006 geführten Kampagne „Stoppt den Atomkrieg!“ warnt die Partei des Weiteren vor einem unmittelbar bevorstehenden Atomkrieg, welcher ebenfalls zum Ziel habe, das Pharmageschäft anzukurbeln[4].“. Supi! Vielleicht mal den einen oder anderen Schamanen in die Bürgerschaft? Wäre ja schon lustig….
Die >Deutsche Volksunion oder kurz DVU (Ich habe überlegt, ob ich einen links setzen soll, aber zu Nazis will ich das einfach nicht. Wenns interessiert, Onkel Google fragen!)? Tja, angeblich haben ja ca. 20% aller deutschen (laut einer Studie, die ich grade nicht finde) ein “geschlossenes rechtsextremes” Weltbild. Was passiert, wenn dann der “richtige” Führer auftaucht, konnte man in Hamburg ja vor ein paar jahren bei dem Schwachkopf Schill sehen… den die CDU dann auch gleich “ausnutzte”, um in Hamburg an die Macht zu kommen. Zitat aus einer Studie der brandenburgischen SPD zur DVU (PDF):
“Die Partei trat an die Stelle eines bereits seit 1971 bestehenden gleichnamigen
Vereins, der von Frey als Auffangbecken für ehemalige NPD-Mitglieder konzipiert
worden war und dessen Aktivitäten sich gegen die Ostpolitik des damaligen Bundes-
kanzlers Willy Brandt richteten. Neben Walter Brandner, ehemals SS-Obersturmbann-
führer, und dem einstigen NS-Schriftsteller Wilhelm Pleyer, Träger des Volksdeutschen
Schrifttumspreises 1941, gehörten auch Funktionäre aus Unions-Reihen zu den Mitbe-
gründern des Frey-Vereins.
Im Februar 1991 entfiel durch Satzungsänderung der Namenszusatz “Liste D”. Die Partei
tritt seither unter der Bezeichnung “Deutsche Volksunion” (DVU) in Erscheinung. Teil-
bzw. Nebenorganisation der DVU sind die unbedeutenden Aktionsgemeinschaften
“Initiative für Ausländerbegrenzung” (I.f.A., “verteidigt den deutschen Charakter
Deutschlands”), der “Ehrenbund Rudel” (ER, “Gemeinschaft zum Schutz der deutschen
Soldaten”) sowie die “Aktion Oder-Neiße” (Akon, “setzt sich für ein deutsches
Deutschland in gerechten Grenzen ein”).”
Baah… da krieg ich ja so schon das kotzen, wenn ich das lese…
Die Deutsche Zentrumspartei. Hm… die kenn ich eigentlich nur aus dem Geschichtsunterricht. Ich Zitiere einfach mal aus der Wikipedia:
Das Zentrum ist heute mit je einem Mandat in den Kreistagen des Rhein-Kreises Neuss und des Landkreises Stendal vertreten. In Dormagen und Stendal hat sie je drei und in Ochtrup und Kaarst je einen Sitz im Rat. Der Vorsitzende der Partei, Gerhard Woitzik, ist 1. stellv. Bürgermeister von Dormagen.
Heute ist das Zentrum eine christlich-sozialökologisch orientierte Kleinpartei in Deutschland, deren Ziele laut eigener Aussage sind, die „freiheitlich-demokratische Grundordnung zu erhalten und auszubauen“, eine weltweite Friedenspolitik zu fördern, und ein Europa zu schaffen, das sozial ausgeglichen und politisch geeint sei, dies alles unter dem Leitsatz „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“, der der Präambel des Grundgesetzes (GG) entnommen ist.
Die Zentrumspartei versteht sich als christliche Gesinnungspartei, die jeglichen radikalen Tendenzen, sowohl von rechts als auch von links eine entschiedene Absage erteilt. Die Programmatik soll inhaltlich ausgewogen, werteorientiert und diffenziert sein, steht also in diametralem Gegensatz zu populistischen Forderungen anderer Kleinparteien.
Zitat aus dem Grundsatzprogramm:
„Die Zentrumspartei ist seit seiner Gründung eine moderne Programmpartei christlicher Wertegrundhaltung, angesiedelt in der politischen Mitte und dem Wohl aller Menschen verpflichtet.“
Die Linke? Ich Zitiere mal aus der Homepage:
“Der CDU-Senat hat in der Vergangenheit alles getan, um die positiven Impulse der Konjunkturentwicklung zu dämpfen. Er hat Arbeitsmarktpolitik auf die Subventionierung von Unternehmen reduziert und massiv den Aufbau eines Niedriglohnsektors gefördert. Die Sozialpolitik hat er zum Sparschwein für den Haushalt gemacht, um Ressourcen frei zu setzen für die Förderung von Leuchtturmprojekten, die kaum positive Effekte für die wirtschaftliche Entwicklung haben. Er hat damit die soziale Spaltung in der Stadt deutlich vorangetrieben.
Wenn die CDU also behauptet, ihre Politik sei für die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verantwortlich, ist dies der übliche Schwindel. Mit einer vorausschauenden Arbeitsmarktpolitik hätten die Verhältnisse sowohl im Bereich der Beschäftigung als auch im Bereich der Berufsausbildung deutlich verbessert werden können. Mit entsprechendem Engagement hätte die Stadt eine Bekämpfung der Armut auf den Weg bringen können, die letztlich wiederum die Zahl der Arbeitsplätze erweitert hätte. Schließlich: Auch in Hamburg steht die CDU für eine Ausweitung des Niedriglohnbereiches. All dies sind gute Gründe für einen Politikwechsel.”
Eigentlich mein Favorit… aber sie sollten nicht ganz soviel Kreide fressen, sondern sich auch mal wieder mehr um ihre Kommunistischen Wurzeln kümmern… Haben einige wirklich gute Leute in ihren Reihen, aber auch sehr merkwürdiges Volk dabei…
Die Partei? Gegründet von der Satirezeitschrift Titanic. Spasspartei? Nun ja, diesen Teil ihres Programms find ich auf jeden fall schon mal gut!
Die Neugliederung des Bundesgebietes ist der einzige Fall, in dem das Grundgesetz (Artikel 29) einen Volksentscheid vorsieht. Wir streben die Verringerung der Anzahl der Bundesländer auf maximal acht durch einen solchen Volksentscheid an. Die fünf Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Branden burg und Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei zu einem starken Ost-Bundesland zusammengefaßt werden. Um wirtschaftliche Impulse zu erzeugen, soll dieses neue, starke Bundesland eine Sonderwirtschaftszone (SWZ) bilden. Niedrige Steuersätze, flexible arbeitsrechtliche Regelungen und eine entbürokratisierte und gestraffte Verwaltung sollen den Aufschwung vorantreiben.
Diese Sonderwirtschaftszone (SWZ) soll auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden. Auf diese Weise soll unserer modernen, fortschrittlichen und zukunftsweisenden Idee einer solchen Zone Nachdruck verliehen werden.
Die Piratenpartei Hamburg? Unter anderem durch meine Mithilfe (Unterschrift) haben sie es geschafft, in Hamburg zur Wahl antreten zu können
Ob ich sie nachher tatsächlich wähle, kann ich jetzt noch nicht sagen, aber die Themen, für die sich die Piraten einsetzen, klingen schon mal gut:
für Privatsphäre – online und offline
für informationelle Selbstbestimmung
für freie Bildung und gegen Studiengebühren
für freies Wissen und gegen den Patentwahn
für den transparenten Staat anstatt eines gläsernen Bürgers
für mehr Basisdemokratie und gegen Lobbyismus
für die Beibehaltung der Unschuldsvermutung im Zivil- und Strafrecht
für freien Wettbewerb und gegen Monopole im Rahmen eines Sozialstaates
und gegen die Vorratsdatenspeicherung und Onlinedurchsuchung
Was ich schon mal sehr wichtig finde:
“…Trotzdem hält unsere Bundesregierung an der Vorratsdatenspeicherung fest und bürdet den Telekommunikationsunternehmen in Deutschland damit hohe Kosten auf, obwohl sie mit hoher Wahrscheinlichkeit für verfassungswidrig erklärt werden wird.
Die Piratenpartei geht zusammen mit anderen Organisationen (wie dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung) gegen diese pauschale Verdächtigung von 80 Millionen Bürgern vor.”
Die POGO-PARTEI (POP) - Die Pogo-Anarchisten! Ich Zitiere mal aus der Homepage: “Südlich der Elbe haben wir einen Stadtteil, der zwar nominell uns zugehörig, praktisch aber eher Altes Land ist und damit zu Niedersachsen gehört! Die Harburger bezeichnen sich selbst als Harburger, konnten sich in ihrer Geschichte niemals mit Hamburg identifizieren! Darum werden wir diesem unnatürlichen Zustand nach der Wahl ein Ende bereiten und wie einst Preußen Helgoland gegen Sansibar tauschte Harburg gegen Cuxhaven tauschen und uns nebenbei einen Zugang zum Meer - also nach Europa - sichern!”. Jetzt gehen die also auch unter die Imperialisten… was ist aus den Zeiten geworden, als es noch hiess: “Jede Stimme ein Freibier!“. Weiter Heisst es im Programm der POP:
Wir kämpfen mit grenzenloser Lust für
- die totale und ultimative Rückverdummung der Menschheit,
- die Balkanisierung Deutschlands unter Maßgabe des Pogo-Rassismus,
- das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich,
- die Anerkennung des Schmarotzertums als Lebensform,
- die Rehabilitation der ermordeten Asozialen im 3. Reich und der verfolgten Asozialen in der DDR,
- eine rapiden Vereinfachung des Steuer- und Finanzwesens,
- die Entwicklung von Gentechnik und Nanomaschinen,
- den Sex auf Krankenschein,
- die Führungsrolle Deutschlands im europäischen Konzert,
- die Einführung der Jugendrente bei gleichzeitiger Abschaffung aller Sozialleistungen.
Also ein paar sachen würde ich da auch sofort unterschreiben
Die RECHTE MITTE HeimatHamburg. Auch da gibts von mir einfach mal keinen link, solch widerwärtig rechten gammel dürft ihr euch aber gerne bei google suchen… Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch gründete die Partei 2006 nach seinem Rausschmiss aus dem Senat. Der Mann kann aber auch Dünnschiss von sich geben (laut Wikipedia): “In einem Zeitungsinterview erklärte er Wochen später, die CDU bewege sich “in kräftigen Schritten nach links”; die Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel führe “Deutschland spürbar in eine sozialistische Gesellschaft” und begründete damit seinen Austritt aus der Partei.” Ich Zitier mal aus dem Grundsatzprogramm: “Hamburg muss der Inneren Sicherheit absoluten Vorrang einräumen: Nur wenn si-
cher ist, dass Verbrecher hinter Gittern sitzen und nicht frei herumspazieren, können
wir die Schönheit unserer Stadt unbesorgt genießen. “ oder “Die Freiheit der Menschen in persönlicher und materieller Sicherheit kann auf Dauer
nur gewährleistet werden, wenn sich die Bürger leistungsorientiert und solidarisch
verhalten. Wir folgen der Grundmaxime unserer Vorfahren, die das Leistungsprinzip
mit der Weisheit „Ohne Fleiß kein Preis“ knapp und treffend beschrieben und umge-
setzt haben. Davon profitieren wir heute. Auch für die Zukunft gilt es, mit persönlicher
Leistung zu erwirtschaften, was erst dann verteilt werden kann.” Also “Hamburg bleibt deutsch”, Kriminelle Ausländer raus” und “Hamburg braucht eine harte Justiz” - Slogan von einem Wahlplakat. Noch irgendwelche Fragen?
So, also ne schwere entscheidung, 14 Parteien, und wirklich keine, der man guten Gewissens seine Stimme geben könnte… oder wie Bruce Stringsteen mal sang:
We switched ’round and ’round ’til half-past dawn
There was fifty-seven channels and nothin’ on
Kategorien : Hamburg, Politik