selbstverliebtes geschwafel, nicht richtig nachdenken können, unkontrolliertes gepöbel und schreibversuche mit rechtschreibprüfungsauslastungstests von gleich hinterm horner kreisel in die welt!
Ich habe ja hier schon diverse Pöbeleien losgelassen in meinem Blog – unter anderem auch Leute (meist Politiker) als „mein persönliches Arschloch des Monats“ oder ähnliches Tituliert. Meine Meinung halt von diesen „Speziellen“ Leuten. Aber es gibt – selbst für mich – sehr eindeutige Grenzen. Jemanden als „beschissenen homo“ zu bezeichnen zum Beispiel: Mir ist es Scheißegal, welche Sexuellen Vorlieben irgendjemand hat (solange es auf gegenseitigem Einverständnis beruht natürlich), und mit Leuten, die andere auf diesem unterirdischen Niveau angreifen, möchte ich ums Verrecken nicht einer Meinung sein!
Der Deutsche Bundestag möge beschließen sofort die Sanktionen nach § 31 SGB II abzuschaffen.
§ 31 SGB II verletzt die Menschenwürde und die Freiheit zur Entfaltung der Persönlichkeit und wandelt die gebotenen Hilfestellungen des Staates zu Zwangsmaßnahmen um. Abzüge vom absoluten Lebensminimum können nur durch Hungern kompensiert werden. Die Sanktionierung mit Hunger oder mit gesellschaftlicher Ausgrenzung steht auf derselben Stufe wie die Sanktionierung durch unmittelbare staatliche Gewalt.
Die Mitzeichnungsfrist für diese Petition endet am 28. Oktober 2009.
Unterzeichnen Sie auf: epetitionen.bundestag.de„
Also los! Ein klick, Anmelden und ein demokratisches Recht ausüben!
Was auf alle zukommt, die keine Millionen von Papa geerbt haben, wird Grausam… [...] tatsächlich wollen die Liberalen aber das gesamte Krankenversicherungs-System reformieren und auf Wettbewerb trimmen, in dem beispielsweise die Krankenkassen ihren Status als öffentliche Körperschaften verlieren und zu „Unternehmen mit sozialer Verantwortung" umgestaltet werden, damit so die „Kreativität der Beteiligten vor Ort" angeregt wird. [...]
„FDP-Chef Guido Westerwelle hat sich auf einer Pressekonferenz nach dem starken Stimmenzugewinn bei der Bundestagswahl heute Mittag sehr zurückhaltend gezeigt. Mehrere Fragen nach dem inhaltlichen Konzept wollte er nicht beantworten und verwies auf das Wahlprogramm. Eine Frage eines britischen Journalisten wollte er nicht auf Englisch beantworten und sorgte mit den Worten ‘Wir sind hier in Deutschland und hier spricht man Deutsch’ für Raunen im Saal. Auch Fragen nach möglichen Ämtern konterte er mit der Aussage, dass Koalitionsverhandlungen nicht auf Pressekonferenzen geführt würden.“
Mit der Absoluten Mehrheit von 34,5% aller Deutschen hinter sich wird dieses Land jetzt die nächsten 4 Jahre regiert an die Wand gefahren. Die Steuern für Gutverdienende gesenkt, die Mehrwertssteuer erhöht (was am heftigsten den armen Teil der Bevölkerung trifft), Arbeiter und Angestellte entlassen und der Sozialstaat abgebaut.
„[...] Als am 30. Januar 1933 Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt wurde, wurde ebenfalls Hermann Göring zum Reichskommissar für das preußische Innenministerium ernannt. Dieser ernannte wiederum am selben Tag den Leiter der politischen Polizeitruppe des preußischen Innenministeriums (3 Referate der Abteilung II), Rudolf Diels, zum Leiter der Abteilung I A, der politischen Polizei Preußens, deren Hauptaufgabe die Beobachtung und Bekämpfung politischer Gegner war. Am 3. März 1933 hob eine preußische Ministerialverordnung die bis dahin geltenden Kompetenzbeschränkungen der Polizei auf. Damit war ein erster Schritt zur Entlassung der Gestapo aus der Bindung an die Gesetze vollzogen. Am 11. April wurde Göring auch preußischer Ministerpräsident. Mit seinem Erlass vom 26. April 1933 wurde die Preußische Geheimpolizei aus dem Polizeiapparat ausgegliedert und das Geheime Staatspolizeiamt (Gestapa) gebildet, welches dem preußischen Minister des Innern (Göring) direkt unterstellt war und die Stellung einer Landespolizeibehörde hatte. [...]„
Und jetzt aus dem Artikel Verfassungsschutz soll zur Polizei werden der Süddeutschen Zeitung von heute:
„[...] Das Bundesinnenministerium bereitet sich mit weitgehenden Forderungen zur inneren Sicherheit auf die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl vor: Der Verfassungsschutz soll zahlreiche neue Kompetenzen erhalten und zur allgemeinen Sicherheitsbehörde ausgebaut werden. [...] Das Papier zielt darauf ab, die Aufgaben von Verfassungsschutz und Polizei zusammenzufassen.
Der Verfassungsschutz, also der Inlandsgeheimdienst, soll künftig Computer online durchsuchen dürfen. Bisher darf das nur das Bundeskriminalamt. Der Verfassungsschutz soll zudem auf die Daten der Vorratsdatenspeicherung zugreifen dürfen. Das dürfen bislang nur Polizei und Justiz
[...]
Dem Verfassungsschutz sollen schließlich Lausch- und Spähangriffe in Privatwohnungen erlaubt werden. Außerdem will der Ministeriums-Katalog den genetischen Fingerabdruck als „erkennungsdienstliche Standardmaßnahme“ einführen. Bisher ist er nur bei Straftaten von erheblicher Bedeutung nach Anordnung eines Richters erlaubt. Künftig würde also auch Ladendieben und Kleinbetrügern ein genetischer Fingerabdruck genommen.
Den Sicherheitsbehörden soll darüber hinaus die Infiltration im kriminellen und verfassungsfeindlichen Milieu erleichtert werden. Verdeckte Ermittler sollen, wenn sie Straftaten begehen und diese zum „szenetypischem Verhalten“ gehören, nicht bestraft werden.
[...]„
Na, wie hört sich das an? Wie ein kalter Staatsstreich vielleicht? Für mich klingt das so, als hätten im Bundesinnenministerium ein paar Leute vor, so ganz allmählich die Demokratie abzuschaffen und alles für die Wiederkehr des eines Führers vorzubereiten. Wir erfassen alles, was nicht rechtzeitig vor der Gestapo dem „Verfassungsschutz“ auf den nächsten Baum flüchten kann, wir schleusen ein paar „Verfassungsschützer“ irgendwo ein, die sich dann hemmungslos austoben dürfen (inkl. Gewalt und Körperverletzung) und die nicht bestraft werden, und wenn der Führer dann endlich da ist, dann werden ein Haufen Willfähiger Beamter und Geheimpolizisten losziehen, und alles, was irgendwie nicht ganz koscher ist, in Schutzhaft nehmen und in Lagern Konzentrieren.
Schöne neue Welt!
Wie meinte Fefe mal in seinem Blog so schön (und wahr!): Ich möchte einen UN-Blauhelmeinsatz in Deutschland, und zwar sofort!
Ach ja, und falls irgendwelche Terroristen bitte so freundlich wären es schaffen sollten, diesen Misthaufen von Innenministerium (oder am besten gleich unsere komplette Regierung) in die Luft zu sprengen – meine klammheimliche Freude wäre ihnen sehr sicher.
Gestern und Vorgestern war ja mal wieder DFB-Pokalrunde mit Beteiligung des FC St. Pauli gegen Werder Bremen. Eigentlich wollte ich das Spiel ja mit Freunden in der Kneipe Titanic schauen – was dann aber, da mein Rücken gerade mal eine heftige Auszeit nimmt, ausfiel. Also waren Alternativen angesagt – also Internet und so… Leider habe ich ja kein Premiere Sky, was als Hertz4-Empfänger ein klein bisschen zu teuer ist, also hoffte ich auf einen schönen und spannenden Pokalabend mit Liveticker und AFM-Radio.
Na gut, der Liveticker von Basis St. Pauli tat es wie üblich, AFM-Radio streikte dann aber nach 10 Minuten. Was tun? Über Twitter kann dann der Hinweis auf irgendeine Französische Seite, wo man einen TV-Live-Stream schauen konnte. Angemacht und – er ging. Ein sehr ruckelndes Bild und dazu dann ein Kommentar, den ich erst irgendwo im Portugiesischen verortete, der sich (ebenfalls dank Twitter) aber als griechisch herausstellte.
Das ganze war dann zwar sehr spannend, aber auch etwas anstrengend: Der Liveticker, der etwa 1-2 Minuten in der Zeit hinterher hinkte, der TV-Stream, dessen Ton (der auf griechisch, wohlgemerkt!) ungefähr der Bremer Zeit entsprach, dessen Bild aber zeitweilig fast 5 Minuten hinterher hinkte, das AFM-Radio, das irgendwann in der zweiten Halbzeit seinen Dienst wieder aufnahm und Zeitmässig irgendwo in einem Paralleluniversum angesiedelt war – und dazwischen (also so Zeitmässig) dann noch Twitter mit der einen oder anderen Tormeldung.
Ein entspannter Fußballabend am Rechner sieht irgendwie anders aus
Zum Spiel selber sag ich mal nix, das können andere wesentlich besser, zum Beispiel Frau Jekylla mit einem wie gewohnt sehr schönen Bericht über das Spiel. Parallel zu meiner Rechner-St.Pauli-Verfolge-Aktiion lief dann noch mein PC (der mit der TV-Karte), um im ZDF den Rest des Pokals zu verfolgen
Nun gut, gab ja eine Menge Sensationen, sag ich mal. Köln gewinnt gegen Wolfsburg (Glückwunsch!), Lübeck hätte beinahe Stuttgart rausgeschmissen, was dann die Osnabrücker in dem wohl spannendsten Spiel gestern dem HSV antaten. Wer mich kennt, der weis, das ich darüber nicht wirklich unglücklich bin
Fazit: Auch wenn St. Pauli raus ist, es hat sich sehr gut verkauft. Und wenn es im Pokal so weitergeht wie in den letzten zwei Tagen, dann kann es ja auch da noch richtig spannend werden. Schön wärs!
Was Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, Emnid & Co. können, das kann ich schon lange, dachte ich mir – und das ganz ohne irgendwelche Leute anzurufen (was wohl die möglichkeit ist, die die Institute hauptsächlich nutzen). Hier ist sie also, meine „Wahlprognose“ für den nächsten Bundestag:
Und, besser noch als die ganzen Wahlforschungs-Institute, ich habe sogar zwei Prognosen. Hier die zweite, in der ich einfach mal von dem unwahrscheinlichen Fall ausgehe, das es die Piraten doch ganz knapp in den Bundestag schaffen, und dadurch dann 6 Parteien in selbigem vertreten sind. Voila:
So, und wer sich jetzt wundert, woher ich die Zahlen habe – ich habe einfach die Zugriffszahlen zu den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien genommen, die ich hier mal veröffentlicht hatte. Mittlerweile sind das über 7000 Zugriffe auf die PDF-Dateien, das gibt also schon mal ein ganz gutes Bild ab.
Und natürlich habe ich an den Zahlen herumgepfuscht! Das machen die Forschungs-Institute ja mit ziemlicher Sicherheit auch. Hier mal eine kleine Grafik der „Original“-Prozente, dann wird auch klar, warum – alles, was unter „Sonstiges“ fällt, ist da völlig überrepräsentiert.
So, und da ich ja keinen Grund habe, die Rechnerei geheim zu halten oder so, gibt es hier demnächst (Sorry, ich arbeite noch an dem Text) auch die genaue Auflösung, wie ich zu den Prozentzahlen gekommen bin – inklusive der ganzen Pfuscherei Rechnerei.
Wer sich nicht sicher ist, was er wählen soll bei der Bundestagswahl am 27., der kann sich zum Beispiel beim Wahl-O-Mat schlau machen – bzw. es versuchen. Allerdings ist selbiger doch eher begrenzt, sage ich mal. Sehr viel besser finde ich ja das hier: Wen Wählen? Man muss allerdings schon ein bisschen mehr Zeit mitbringen.
Hier mal zur allgemeinen Belustigung mein Ergebnis:
Also einfach mal selber ausprobieren, und wie gesagt – ein klein bisschen Zeit mitbringen!
„Auch bei anderen öffentlichen Veranstaltungen wie Fußballspielen und politischen Demonstrationen gab es zuletzt immer häufiger Berichte von unverhältnismäßiger Gewalt der Polizei gegen Zuschauer und Demonstranten. Offensichtlich kann man die Übergriffe – wie sie nun zum ersten Mal in HD-Qualität dokumentiert wurden – nicht als bedauerliche Einzelfälle abtun. Innerhalb der Polizeitruppe gibt es einzelne Beamte, die – auch unter Deckung ihrer Kollegen – Veranstaltungen zum Aggressionsabbau benutzen. Andy Müller-Maguhn, Sprecher des CCC sagte, „Polizeieinsätze dürfen kein rechtsfreier Raum sein, die im Schutz der Anonymität zu Entgleisungen einladen.„
F!XMBR Zitat: „Der CCC sucht Zeugen, die sich bitte unter mail [at] ccc [punkt] de melden. Auch wenn Ihr die Polizisten kennt, wäre geholfen, um den Übergriff aufzuklären. Die taz berichtet über das Video und weitere kleine Ausschreitungen zwischen Polizei und Antifa.„
Fefes Blog Immer wieder Updates und Links zum Hochauflösenden Video.
Ruhrbarone Zitat: „Es ist nicht mal ein Streit, das kann man wirklich nicht sagen. Der junge Mann wehrt sich nicht, er diskutiert nicht. Er schreibt nur den Namen eines Beamten auf, der eine Anzeige nicht annehmen wollte. Es ging dabei um einen Fall: ”aggro-zecke trifft aggro-polizist” und „aggro-Polizist“ greift unter nicht erfreulichen Zuständen „aggro-zecke“ ab, wie netzpolitik unter Berufung auf den CCC schreibt.„
netzpolitik.org Zitat: „Würde mich freuen, wenn die mitlesenden Berliner Innenpolitiker das mal im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses thematisieren und das Polizeiverhalten beleuchten würden. Die Bilder werfen kein gutes Bild auf die beteiligten Polizisten.„
taz.de Zitat: „Auf der Abschlusskundgebung am Potsdamer Platz seien Beamte jedoch grundlos „massiv gegen Teilnehmer des Antikapitalistischen Blocks, aber auch Teilnehmer anderer Blöcke“ vorgegangen. Sowohl Schlagstöcke als auch Pfefferspray seien eingesetzt worden, die Polizisten sollen dabei mehrere Personen verletzt haben. Diese lägen nun im Krankenhaus. „Die genaue Zahl der Verletzten ist bisher noch unklar“, schreibt ein Sprecher der Antifaschistischen Linken in der Mitteilung. „Mehrere Demonstranten wurden bis 20 Uhr teilweise brutal festgenommen. Auch hierzu liegt noch keine genaue Zahl vor.“„
NRhZ Zitat: „Der Veranstalter der Demonstration kritisierte das aggressive Verhalten der Polizei. Das Bündnis werde die Ereignisse zusammen mit Rechtsanwälten nachbereiten und fordere von den im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien eine Aufklärung.„
tagesschau.de Zitat (und „schöne“ Untertreibung): „Zwischenfälle gab es nach Angaben einer Sprecherin nur sehr wenige. Einige Demonstrationsteilnehmer seien zeitweise wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht in Gewahrsam genommen worden, ansonsten sei es „weitestgehend ruhig“ gewesen. Im Internet kursierte später ein Video, das nach Angaben des Erstellers zeigt, wie Polizisten ohne erkennbaren Grund auf einen Radfahrer einschlagen, der sich bei ihnen am Rande der Demonstration über etwas beschweren wollte.„
Kanzlei Richter Zitat: „Meine Strafanzeige ging soeben vorab per Fax an die Staatsanwaltschaft Berlin. Nun sollen erst einmal die Ermittlungsbehörden das Wort in dem Fall haben.„
Junge Piraten Demo Aufruf: „Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen rufen die Jungen Piraten am Montag den 14.09.09 um 18 Uhr zu einer friedlichen Demonstration gegen unverhältnismäßige Polizeigewalt auf. Demo-Ort ist am Sitz des Polizeipräsidenten am Platz der Luftbrücke (U6).„
Pressemitteilung der Polizei Berlin Zitat: „Die Vorgehensweise der an der Festnahme beteiligten Beamten einer Einsatzhundertschaft, die auch in einer im Internet verbreiteten Videosequenz erkennbar ist, hat die Polizei veranlasst, ein Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt einzuleiten. Das Ermittlungsverfahren wird durch das zuständige Fachdezernat beim Landeskriminalamt mit Vorrang geführt.„
Pressemitteilung des Orga-Teams Zitat: „Das Organisationsteam erklärt weiter: “Wir sind bestürzt über diesen Vorfall. Uns ist völlig unverständlich, wie die Polizei so agieren konnte. So etwas darf nicht wieder passieren! Wir fordern die lückenlose Aufklärung dieses Vorfalles.„
Der Spiegel Zitat: „Das Video verbreitete sich rasant durchs Internet: Am Rande der Demonstration für Datenschutz in Berlin gab es offenbar einen Zusammenstoß zwischen Demonstranten und Polizei. Ein Handy-Video zeigt, wie ein offenbar friedlicher Teilnehmer niedergestreckt wird – nun wird der Film zum Politikum.„
