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2009
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Die Teilnahme der deutschen Kanzlerin an den Pariser Feiern zum Waffenstillstand nach dem Ersten Weltkrieg sei "ein unschätzbarer politischer Akt", urteilen Beobachter. Die Transformation der Erinnerung an den Sieg über die deutschen Aggressoren in ein nivellierendes Gedenken an die Kriegsopfer "auf beiden Seiten" ging mit Kritik am Versailler Frieden von 1919 einher, wie sie bislang vor allem von deutschen Revisionisten erhoben worden ist. Über die Berliner Feiern vom 9. November heißt es unter Beifall, ein "Fest der Deutschen" am Gedenktag der Pogromnacht von 1938 sei ein "Affront gegen die jüdischen Opfer", der vor einigen Jahren noch nicht denkbar gewesen sei.
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Indessen ist seit längerem unter DDR-Forschern ein Streit entbrannt, dessen Fronten sich auch auf dem Feld der Politik verfolgen lassen. Die Frage, an der sich die Geister scheiden, heißt »Wie sichere ich meinem DDR-Bild Glaubwürdigkeit«. Denn es ist mehrfach durch Befragungen erwiesen, daß das für den Massenkonsum angebotene DDR-Bild gerade die bevorzugten »Zielpersonen« nicht erreicht.
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Warum hat die Partei es zugelassen, dass sich die angebliche Koalition der sozialen Kälte als Schutzpatronin der sozial Schwachen profilieren kann? Warum waren Müntefering, Steinmeier und Co. in den letzten Jahren unfähig, das Ansehen der Agenda 2010 und der Rente mit 67 zu verbessern? Ohne Antworten auf diese Fragen wird die SPD auf ihrem Parteitag in Dresden keine überzeugenden Antworten auf die Fragen der Zukunft finden.
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In der DDR wurde das Museum für Deutsche Geschichte im Berliner Zeughaus direkt vom Zentralkomitee der SED kontrolliert. Als nach der Wiedervereinigung das Deutsche Historische Museum 1990 ins Zeughaus zog, verbat es sich jegliche Einmischung des Staats. Das vom Bund finanzierte DHM sollte unabhängig von den jeweiligen Machthabern operieren können. Doch nun, ausgerechnet im 20. Jahr des Mauerfalls, gibt es Anlass zur Befürchtung, dass die Behörde des Kulturstaatsministers in Ausstellungen eingreift – und dass die Spitze des DHM sich gegen diese Einflussnahme nicht wehrt.
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Guttenberg ist der letzte Joker zur Rechtfertigung des verdammten Krieges. So oder so ähnlich darf man ihn dann seit Guttenberg auch nennen. Andernfalls könnte man den deutschen Oberst, welcher das Bombardement eines gekaperten Tanklasters bei Kunduz bzw. den Tod zahlreicher Zivilsten anordnete, nach deutschem Strafrecht verurteilen. Doch auch nach Kriegsrecht, das Guttenberg sich wünscht, bleibt das Bombardement ein Verstoss gegen die Genfer Konvention.
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Es fällt mir nicht leicht, nach so langer Zeit eine Zeitung aufzugeben (für die ich in den 70er Jahren auch selbst geschrieben habe); – ich fürchte auch, dass die neue Mitte, die Sie als Leserschaft suchen, ein solches Blatt nicht brauchen wird, u.a. weil man die eigene Twitter-Wortkotze gedruckt wahrscheinlich selbst nicht ertragen kann.
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Im demokratischen Staat muß sich jede Macht öffentlicher Kontrolle fügen. Das Interesse der Gesamtheit muß über dem Einzelinteresse stehen. In der vom Gewinn- und Machtstreben bestimmten Wirtschaft und Gesellschaft sind Demokratie, soziale Sicherheit und freie Persönlichkeit gefährdet.
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Die Seychellen sind das Zentrum der Fischereiindustrie des Indischen Ozeans. Bis dorthin haben somalische Piraten ihre Beutezüge mittlerweile ausgedehnt. Nun schickt die EU Truppen.
« Wir bleiben alle!
Alles Kommunisten hier! »
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