Stell dir vor, es ist Bundespräsidentenwahl, und keiner darf mitmachen. Am 30.6. war es mal wieder soweit, von 80 Millionen Einwohnern Deutschlands durften ganze 1200 den Repräsentanten Deutschlands wählen – also mitmachen. Das haben unsere Volks(ver)treter dann auch ganz ausgiebig ausgekostet, fast 10 Stunden dauerte diese Farce. Aber egal, meine Meinung, das diesen Grüß-August kein Mensch wirklich braucht, ist ja inzwischen bekannt, mir geht es um was ganz anderes.
Gestern, während und noch lange danach, war auf Twitter und in diversen Blogs eine menge los. Jede menge Kommentare zu dieser Wahl, zu einzelnen Parteien und zu einzelnen Politikern wurden zum Beispiel bei Twitter losgelassen. Und je später der Abend – vor, während und nach dem 3. Wahlgang – desto mehr Kommentare zu “Glaubwürdigkeit”, ganz speziell der Linken, wurden dann getwittert.
Ich hab mir jetzt mal ein paar Gedanken gemacht – über diese Glaubwürdigkeit, die da plötzlich von einer Partei gefordert wird. Wie steht es denn da mit den anderen Parteien? Ich fang mal ganz vorne an:
Unser Bundespräsident tritt völlig überraschend zurück (jetzt ganz egal, aus welchen gründen oder einfach nur, weil er die beleidigte Leberwurst spielen wollte), und innerhalb von 30 Tagen, so schreibt es das Gesetz vor, muss in einem solchen Fall ein neuer Präsident gewählt werden.
Was passiert jetzt? (das folgende ist jetzt nur kurz aus dem Gedächtnis, ohne Gewähr und ohne Garantie):
Die SPD wendet sich an die CDU mit dem Vorschlag, man könne ja, im sinne der allgemeinen Gemeinsamkeiten der “großen” Volksparteien, der Demokratie und des gemütlichen Kuschelns, man könne sich also ja auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen. Nett. Die CDU lehnt dankend ab und präsentiert ihren Kandidaten, Christian Wulff.
Bisher alles kein Problem für die Glaubwürdigkeit, Herr Wulff ist CDU-Mitglied, Ministerpräsident von Niedersachsen und damit natürlich ein “Glaubwürdiger” Kandidat der CDU. Völlig unabhängig davon, was man Politisch oder sonst so von ihm halten mag.
Die SPD jammert. “Man will mit uns nicht reden, diese bösen CDUler wollen unbedingt ihren Mann durchbringen”.
Die CDU stellt also einen Kandidaten auf, ohne mit der SPD zu reden – heißt, die SPD muss, will sie nicht Wulff zustimmen, einen eigenen Kandidaten aufstellen. Die Linke macht der SPD den Vorschlag, im sinne von allgemeinen Gemeinsamkeiten, der Demokratie und des gemütlichen Kuschelns (siehe oben), gemeinsam mit den Grünen einen sozusagen Rot-Rot-Grünen Gegenkandidaten aufzustellen.
Die SPD denkt gar nicht daran, mit den Linken zu reden (“Wo kämen wir da auch hin, mit den Linken zu reden??”) und stellt kurzerhand gemeinsam mit den Grünen einen anderen Kandidaten auf. Nun, ich will ja hier von Glaubwürdigkeit sprechen … die SPD und die Grünen stellen also Joachim Gauck auf. Einen Mann, den die SPD noch vor Jahren, als er die später nach ihm benannte Gauck-Behörde übernahm, vehement bekämpfte. UND, der selber von sich sagt, er stünde der Rechten bzw. Konservativen in diesem Land – also CDU und FDP – sehr viel näher als der SPD (gut, der Mann muss versäumt haben, das große teile der SPD mittlerweile weit rechts von der CDU stehen, aber egal, darum geht es grade nicht).
Was sagt es jetzt über die Glaubwürdigkeit der SPD (und der Grünen) als Opposition aus, das diese einen Kandidaten aufstellen, der sich selber eher der Regierung zuzählt?
Meiner bescheidenen Meinung nach alles – Taktische Spielchen, Regierung in Zugzwang bringen, die Linken diskreditieren, usw. – nur EINS nicht: Glaubwürdig. Und das unabhängig davon, wie Glaubwürdig die PERSON Joachim Gauck sein mag. Er ist einfach kein glaubwürdiger Kandidat der SPD.
Die Linke, mit dem Kandidaten der SPD/Grünen konfrontiert, sagt ungefähr so: “Moment mal, wir sind gegen einen Afghanistan-Einsatz, für ein mehr an Sozialem Staat und Solidarität (ein Begriff, den die Sozialdemokraten nur noch aus Geschichtsbüchern kennen), Herr Gauck steht für das genaue Gegenteil. DAS ist kein Kandidat, den wir unterstützen”. Und das unabhängig davon, das Gauck die Stasi-Aufklärung betrieben hat – immerhin hat die Linke über Jahre hinweg tatsächlich an der Aufarbeitung der Vergangenheit gearbeitet – was man von den ehemaligen DDR-Blockflöten CDU und FDP weß Gott nicht behaupten kann. Die haben eine solche Aufklärung noch bitter nötig.
Also, Gauck geht für die Linken nicht, also stellen sie einen eigenen Kandidaten auf, Luc Jochimsen. Eine Frau, ein Mitglied der Linekn – kein Glaubwürdigkeitsproblem, würde ich mal sagen.
Damit sind die Rollen verteilt. Wulff, ein 100%iger CDU-Mann, etwas Blass vielleicht, tritt für die CDU an. Gauck, kein Parteimitglied(?), der CDU nahestehend, tritt für die SPD an und Jochimsen, Linke, für – genau, die Linke.
Noch ca. 3 Wochen bis zur Wahl, der SPD nahestehende und im “Internet” sehr bekannte Personen betreiben jede Menge Werbung für Gauck – angeblich völlig unabhängig und aus ganz Hehren Motiven. Klar.
Showdown.
– Erster Wahlgang – völlig, total, und absolut überraschend erhält der Kandidat Wulff nicht die Absolute Mehrheit. Überraschend natürlich vor allem, weil seit Wochen einige Abgeordnete des Konservativen Lagers ihre Sympathie mit Gauck bekundet haben. Überraschend für mich einzig und allein, wie viele Stimmen dem Kandidaten der CDU gefehlt haben – so viele, das es schon eine schwere Schlappe für Merkel war.
Die SPD zeigt ganz offen Schadenfreude und steckt der CDU die Zunge raus – “tja, ihr wolltet ja nicht mit uns reden, ätschiebätsch.” Kleines Detail am Rande: die Linke Kandidatin bekommt 2 Stimmen mehr als die Linke Abgeordnete bei der Bundesversammlung hat. interessant.
– Zweiter Wahlgang – es reicht immer noch nicht für Wulff, auch deshalb, weil die Linke natürlich nicht auf ihre Kandidatin verzichten will – beide anderen sind ihr erklärtermaßen zu konservativ.
– Ein Haufen Beratungen finden statt, natürlich bleiben SPD/Grüne bei ihrem Kandidaten, der die CDU/FDP so richtig schön alt hat aussehen lassen, die Linke sagt danke zu ihrer Kandidatin und geht ohne eigenen Kandidaten in die dritte runde. Irgendein Depp sagt was von “Wahl freigeben” – was natürlich blödsinnig ist, die Wahl ist sowieso Geheim. Das kommt aber natürlich schlecht an und wird von all denen, die hinter jedem Linken Stasi und Stalin vermuten, wieder bis zum erbrechen ausgekostet. (Irgendwer bringt auch tatsächlich noch Stalin ins spiel – aber dämliche Idioten gibt es in Jeder Partei, warum sollte da ausgerechnet die Linke von verschont bleiben).
Im übrigen spielt es KEINE rolle mehr, für wenn die Linke jetzt Stimmt, denn wenn nicht ein Wunder geschieht und ein Haufen FDP oder CDU Abgeordnete noch ganz plötzlich Gauck wählen, ist Wulff eh gewählt.
Kleines und unschönes Detail am Rande, ein Grüner Hanswurst platzt mit Dummen Sprüchen in die Pressekonferenz der Linken (hat es angeblich in der Geschichte noch nicht gegeben, sagte der ARD Kommentator) und macht sich vor laufender Kamera mehr als lächerlich. Schön die Antwort von Gysi: “Ihr hattet Wochen, um mit uns zu Reden, warum kommt ihr erst jetzt?”. Dummheit ist halt grenzenlos – auch bei den Grünen.
– Dritter Wahlgang, Wulff erhält die meisten Stimmen, Gauck erzielt einen Achtungserfolg, und fast alle Linken (ich glaube 2-3 haben wohl Gauck gewählt, aber das ist wohl unerheblich.), tun das, was sie schon seit Wochen gesagt haben: Sie wählen weder Herrn Gauck, noch Herrn Wulff.
Für mich genau eins: Glaubwürdig! Ich bin SEHR froh, das die Linken diesen wie den anderen Mann nicht gewählt haben, sich auf keine Parteitaktischen spiele eingelassen haben und sich statt dessen enthalten haben. Alles andere hätte die Linke unglaubwürdig gemacht.
Nach der Wahl dann das große rumgejammer der SPD und der Grünen – und das gemeinsame rumgeholze auf die Linke. Dämlicher geht es eigentlich nicht mehr – die SPD jammert über die CDU, weil sie keinen gemeinsamen Kandidaten installieren will, redet dann nicht mit der Linken und setzt ihr einen unwählbaren Kandidaten vor die Nase, und tut dann nachher das einzige, was die SPD und die Grünen überhaupt noch können – auf die Linke draufschlagen.
Ganz toll.
Also ICH nenne so etwas nicht Demokratie – das ist nur finsterstes Kasperletheater, leider ohne Krokodil. Sonst hätte man ja wenigstens die Genugtuung, das einige dieser Protagonisten im Magen des Monsters langen.
Leider ist das nicht der Fall.
Natürlich gibt es auch jede menge andere Meinungen, die ich euch nicht vorenthalten will. Hier eine kleine, natürlich ganz subjektive Auswahl (in keiner bestimmten oder wertenden Reihenfolge):
Duckhome “Sag mir wo du stehst”:
http://www.duckhome.de/tb/archives/8197-Sag-mir-wo-du-stehst.html
F!XMBR “Die Linke – altbacken und geschichtsvergessen”:
http://www.fixmbr.de/die-linke-altbacken-und-geschichtsvergessen/?utm_source=…
Mutantenstadl “SPD ENDLICH WIEDER REGIERUNGSFÄHIG”
http://mutantenstadl.de/archives/513-SPD-endlich-wieder-regierungsfaehig.html
Ad Sinistram “Habemus papam: na und?”
http://ad-sinistram.blogspot.com/2010/06/habemus-papam-na-und.html
schneeschmelze “Der tiefe Graben II”
http://schneeschmelze.wordpress.com/2010/06/30/der-tiefe-graben-ii/
halb gebildete ergüsse “3 Anmerkungen zur Bundespräsidentenwahl”
http://iimon-opinionii.blogspot.com/2010/06/3-anmerkungen-zur-bundesprasident…
Psycho-Blog “Glaubwürdigkeit geht vor”
http://www.psycho-blog.net/a01568.htm
Wer noch mehr interessante Links hat (nach möglichkeit von blogs, bitte keine Zeitungslinks, die werden sowieso überall verlinkt und kennt dann wohl auch jeder), gerne in die kommentare schreiben!