Na super… und es war ja so klar! Die GAL hat gerade auf ihrer Mitgliederversammlung beschlossen, auch weiterhin Kohle von Beust zu nehmen und sich mit der CDU im Rathaus weiter zu prostituieren.
Noch nicht mal entschuldigen will man sich bei den Grünenwählern.
Was für ein Armseliger Haufen!
(Bild: www.pantoffelpunk.de)
Irgendwie wird es ja gerade ziemlich langweilig, aus dem Wahlprogramm der Grün/Alternativen Liste zu zitieren, weshalb ich mir das jetzt auch Schenke. Was da zum Kohlekraftwerk in Moorburg drin steht, das kann Mensch sich ja so ungefähr vorstellen. Ich sag es aber mal so: Wenn die “Grünen” jetzt nur für einen Pfennig Rückgrat haben sollten, dann gehen sie. Aus dieser Koalition. Aber ich bin mir ganz sicher, das diese “Grünen” in Hamburg inzwischen alles haben, nur das nicht.
Chris hatte vor ein paar Tagen was schönes zur SPD-Basis geschrieben. Das gilt anscheinend inzwischen genau so auch für die GAL.
Was für ein widerliches Gesindel!
Aus dem Wahlprogramm der Grün-Alternativen Liste (GAL) in Hamburg, zur Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008:
In Hamburg ankommende Flüchtlinge sollen hier untergebracht werden, mit der GAL wird es keine Unterbringung in Ausreisezentren auf dem Lande geben. Die Abschiebepraxis der Ausländerbehörde folgt den politischen Vorgaben der CDU, sie ist unverhältnismäßig und immer wieder schlicht inhuman. Für die GAL ist und bleibt die Abschiebung ultima ratio. Wir wollen die Härtefallkommission erweitern und Wohlfahrtsverbände, Wissenschaft und Flüchtlings initiativen beteiligen.
(Hervorhebung von mir.)
Aus dem nachrichtenblog für hamburg, hh-heute.de, vom 14. September 2008:
Der schwarz-grüne Senat führt die berüchtigten “Sammelanhörungen“ für Flüchtlinge wieder ein – eine Praxis, die nicht nur die LINKE, sondern früher auch die GAL unmenschlich fanden.
Im Rahmen des „EU-Return-Programms“ finden ab dem 15.09. “Sammelanhörungen“ für Flüchtlinge aus Sierra Leone statt. Aus ganz Norddeutschland sollen 284 Flüchtlinge in einem Wandsbeker Polizeirevier von einer Delegation aus Sierra Leone verhört werden. Ziel ist festzustellen, ob die Männer und Frauen Staatsbürger Sierra Leones sind, um ihnen Papiere auszustellen, damit sie abgeschoben werden können.
Tja, wenn man erst mal die richtigen Pöstchen ergattert hat und an der Macht im Rathaus irgendwie beteiligt ist, dann kann sich die “richtige” Definition von unmenschlich/inhuman auf erstaunliche Weise ganz plötzlich ändern…
(Bild: Grünes Parteisymbol – leicht lädiert. Wikimedia Commons)
Wie geht man eigentlich mit dem Überbringer schlechter Nachrichten um? Nun, Früher™, als es noch Könige und so gab, war das relativ einfach. Je nach Aktueller Laune des Regenten wurde er vielleicht einfach nur mit einem Fusstritt entlassen; wenn er Pech hatte dann auch das eine oder andere Mal gehängt, geköpft oder viergeteilt. Das sich seit damals nicht wirklich viel geändert hat, das kann man heutzutage gerade in Hamburg beobachten. Nicht die, die irgendwelche Geheimabsprachen gemacht haben, müssen dran glauben – gehen muss der, der darüber Notizen gemacht hat, die dann über irgendwelche Wege in die Öffentlichkeit gelangt sind.
[...] Nach Medienberichten entließ Bürgermeister Ole von Beust (CDU) am Mittwoch den Staatsrat der Wirtschaftsbehörde, Gunther Bonz (parteilos), wegen angeblicher Illoyalität. Bonz muss nach Medienspekulationen gehen, weil ein interner Aktenvermerk von ihm an die Presse gelangt war. Der Vermerk lässt demnach darauf schließen, dass es entgegen anders lautenden Beteuerungen des Senats doch geheime Zusatzabsprachen zwischen CDU und GAL über den veröffentlichten schwarz-grünen Koalitionsvertrag hinaus gibt. [...]
(Via ngo-online.de.)
Irgendwie sind wir seit dem Mittelalter noch nicht so wirklich weiter gekommen, habe ich das Gefühl. Und ich bin ja auch mal gespannt, welche Notizen noch so auftauchen in nächster Zeit – und besonders gespannt bin ich, von wem diese dann verbreitet werden.
Übrigens besonders schön finde ich ja das “angeblicher Illoyalität” oben. Meiner bescheidenen Meinung nach sollte ein Staatsrat, Bürgermeister, Senator oder Bürgerschaftsabgeordneter genau einer Sache Loyal sein. Dieser Stadt! Und nicht irgendwelchen ominösen Geheimabsprachen korrupter Politiker gegenüber. Aber das ist wahrscheinlich eh nur eine Wunschvorstellung, das Politiker sich mal Loyal verhalten – gegeüber denen, die sie Wählen.
Gestern war Autofreier Sonntag (mal wieder) und ich hatte das zweifelhafte Vergnügen, mir auf der Langen Reihe eine Diskussion anhören zu können, an der auch die Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Anja Hajduk, teilnahm. Ein Satz von ihr ist mir während dieser Diskussion ganz besonders aufgefallen: “Wir finden das gut und deshalb machen wir das auch!“. Boshaft wie ich nunmal bin, frage ich mich natürlich, warum dann überhaupt noch diskutieren oder mit den Bürgern sprechen, wenn das, was sie (und ihre Parteikollegen) gut finden, sowieso gemacht wird? Aber eigentlich wollte ich ja über dieses Shared Space reden, dieses neue, tolle Konzept aus den Niederlanden, dass bei dieser “Diskussion” vorgestellt wurde.
Es geht bei diesem Konzept um das “gleichberechtigte teilen” der Strasse, um “rücksichtnahme“. Und nebenbei werden alle Ampeln und Verkehrsschilder abgeschafft, und Bürgersteige, Radwege usw. sind nur noch “angedeutet“.
Nun ja, wäre da nicht die Senatorin gewesen, ich hätte es für eine etwas Boshafte Kabarettveranstaltung gehalten, so frage ich mich ernsthaft, wie gross ist der Realitätsverlust von Politikern?
Wir reden hier von (ich weis nicht wie viel tausenden) Autofahrern täglich, die in oder durch die Innenstadt fahren. Als langjähriger Fahrradfahrer kann eigentlich nur sagen, die “rücksichtnahme” von Autofahrern gegenüber Fahrrädern und Fussgängern hat in den letzten Jahren eher abgenommen. Anstatt dafür zu sorgen, das Autofahrer einfach nicht mehr durch die Lange Reihe fahren wollen – durch diese Strassenhuckel und sonstige massnahmen – werden Ampeln abgebaut!
Um mal bei der Langen Reihe zu bleiben – geplant sind diese “Shared Spaces“, soweit ich weis, ja für jeden Bezirk, z.B, auch in der Osterstrasse, als Modellversuch – wie lange wird eine gehbehinderte alte Frau wohl dann brauchen, um über die Strasse zu kommen, und wann wird das erste Kind – dank der “rücksichtnahme” eines Autofahrers angefahren?
Um mal meine Meinung hier kundzutun… Autos weg aus der Innenstadt! Durchgehend Tempo 30, Strassenhuckel auf allen Strassen, eine Maut für jeden, der mit dem Auto in die Innenstadt will (z.B. alles innerhalb des Ring 1), Massiver Ausbau von Fahrradwegen und sehr viel Billigere Öffentliche Verkehrsmittel! Das ist das einzige, was hilft, den Verkehr in dieser Stadt (und nicht nur in Hamburg!) wieder einigermassen verträglich zu machen und die Strassen dann tatsächlich denen “zurückzugeben”, die dort wohnen.
Seitdem es Autos gibt wird Rücksicht genommen – auf die Autofahrer! Es wird höchste Zeit, das sich das endlich mal ändert, auf die Rücksicht von Autofahrern zu Spekulieren ist so ziemlich das dümmste, was man machen kann! Und vielleicht sollte man es den Leuten einfach mit der Holzhammermethode klar machen:
Kein Mensch, der in einer Grossstadt wohnt, braucht ein Auto!
Und natürlich: Macht den Öffentlichen Nahverkehr billiger!
Mehr Infos zu Shared Space:
Nachtrag: Zur Zeit gibt es 7 Europäische Gemeinden, die anscheinend dieses Projekt verwirklicht haben:
Ich würde mal behaupten, das da nicht eine Grossstadt mit dem Verkehrsaufkommen wie in Hamburg dabei ist.
Klar, unsere Wirtschaft Boomt ja angeblich sowieso, aber dank der Studiengebühren, die die CDU in Hamburg eingeführt hat, und die es immer noch gibt, boomt inzwischen etwas ganz anderes – die Prostitution! Vielleicht sollten die GALlier mal in ihr Wahlprogramm (PDF) schauen, da steht es ganz klar:
Der Zugang zu höherer Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir wollen deswegen die Studiengebühren wieder abschaffen.Wahlprogramm, Seite 27
Aktuell sind es wohl 375€ pro Semester, und soweit ich weiss (korrigiert mich, wenn ich da falsch liege) kommen dann noch die Gebühren für z. B. Semesterticket dazu.
Also Bildung als Ware, und nur gegen Bares. Und wer wenig hat, der kann sich dann Prostituieren – oder sich gleich schon mal ein dickes Schuldenkonto für später aufbauen.
Danke CDU, danke GAL!
So sagte es Kai Voet van Vormizeele, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, zumindest, wenn man das glauben darf, was in der Mopo steht:
“Diese Drohung ist unangebracht. Ähnliche Fälle werden von der Polizei in Zukunft genauso abgearbeitet werden.”
Klar, es geht wieder mal um die Rote Flora, und die haben in einer Erklärung gemeint:
“Wir sind nicht bereit, uns widerstandslos zum Objekt sicherheitsstaatlicher Inszenierungen und zum ,Manöverplatz’ der Hamburger Bereitschaftspolizei zu machen. Bei künftigen Einsätzen wie dem des vergangenen Sonntags werden wir nicht mehr der Polizei zuschauen, wenn sie sich durch unsere Türen flext. Sollten sich diese Machtspielchen in Zukunft häufen, werden wir einen Weg finden, angemessen darauf zu reagieren.”
Nun ja, eines ist in Hamburg doch schon lange klar, für die Polizei ist das Wort Deeskalation schon lange ein absolutes Fremdwort. Gegen alles was Links oder auch nur Links sein könnte, wird mit Kesseln, Prügeln und ähnlichem reagiert. Dazu passt auch, das es eigentlich immer, wenn in der Schanze irgend etwas los ist (zum Beispiel ein Strassenfest o.ä.), merkwürdigerweise schon öfters in Seitenstrassen wartende Polizisten in Zivil beobachtet wurden, die dann im geeigneten Moment loszogen, um die Stimmung, die durch die ganzen Polizeiübergriffe eh nicht besonders Toll ist, noch ein ganz klein wenig anzuheizen. Und in nächster Nähe warten dann schon die Wasserwerfer und Hundertschaften, um zu “Deeskalieren“.
Ganz erstaunlicher weise scheint die Polizei bei allem, was auch nur im entferntesten an “Links” erinnern könnte, nicht nur beide Augen weit offen zu haben, sondern gerne mal zu Provozieren. Bei Rechten Demos (remember Barmbek?) dagegen ist die Polizei, und anscheinend auch der Senat, komplett Blind. Die Frage, ob das vielleicht was mit der überwiegend rechten Einstellung von Polizisten zu tun haben könnte, lass ich einfach mal so im Raum stehen…
Ach ja, und was sagen “unsere” Politiker so? Die SPD outet sich mal wieder als Partei, die die CDU am besten ganz weit rechts überholen will:
“Das dürfen sich Polizei und Innenbehörde nicht bieten lassen!”
Nee, schon klar! Und die Grünen stellen eine Kleine Anfrage in der Bürgerschaft… Ha! Wenn nur einer von diesem ganzen Miesen, Rückradlosen Grünenpack Eier hätte, dann würden die jetzt “von Beust” und seiner ganzen rechts angehauchten Polizeistaatsbande kräftig in den Arsch treten, die Koalition kündigen und… aber was red ich, Mumm hat von denen keiner – Sprüche klopfen, darin sind sie alle Meister!
Ganz vielleicht ist ja der Wut und der Hass, der sich so langsam aber sicher angestaut hat, inzwischen so gross, das es wirklich mal zu einer Heftigen Konfrontation kommt. Und vielleicht wackelt ja dann auch endlich mal des Freiherrn Stuhl im Rathaus – und die seiner Speichellecker!
Manchmal ist sie einfach nur zum Kotzen, diese Stadt.
(Bild: Nationalflaggen.de.)
Darf sich die GAL in Hamburg eigentlich noch Alternativ nennen? Ich persönlich finde ja, das Schwarz-Braune Enddarmverlängerung es eigentlich besser treffen würde! Gut, jedes Wort über unseren “Spassbürgermeister” und Grinsefresse von Beust ist ein Wort zuviel, der Mann geht ja bekanntlich mit jedem ins Bett, wenn er nur an der Macht bleiben kann – wahrscheinlich würde er auch mit dem wiederauferstandenen , inzwischen Kopflosen Hitler eine Koalition “zum Besten dieser Stadt” eingehen, aber das sich jetzt die Grün-Alternativen, wie sie sich in Hamburg unverschämterweise immer noch nennen, auch noch in die Tradition von Schill, Kusch und Nagel stellen – wieso überrascht mich das nicht?
Ganz im Sinne von Adenauer hält man es bei den GALliern (ich kann mich noch an so-genannte “Soliadressen” der GAL zur Roten Flora erinnern, sie selber anscheinend nicht mehr…) in Hamburg mit dem Spruch, “was schert mich mein Geschwätz von Gestern“. Und wer Macht will, der überwintert dann auch gerne im Braunen Arsch des Freiherrn…
Warum ich das schreibe? Eigentlich habe ich keine Lust mehr, dazu was zu schreiben, aber der interessierte Leser kann sich hier, hier, hier, hier, hier, hier und vor allem hier schlau machen…
Na gut, ganz in kürze: Mann schlägt Frau, Besucher eines Klubs vertreiben Mann, Mann kommt mit Messer zurück, Polizei verhaftet Mann und(!) Besucher, Besucherfreunde befreien Besucher und verstecken sich in Klub, Polizei stürmt mit Riesenaufgebot inkl. Wasserwerfer Klub und verhaftet alle. Freunde der Besucher sind Sauer und machen Demo.
Ach ja, noch was… wenn ich jetzt ein Pärchen sehe und der Mann schlägt die Frau, und ich helfe der Frau – werde ich dann auch verhaftet? Oder nur dann, wenn sich das zufälligerweise vor der Roten Flora abspielt? Oder der Mann zufälligerweise ein Ausländisch aussehender Mensch (wohl gar noch schwarzafrikanisch!) ist?
(Bild: Brechmittel vom Pantoffelpunk.)
Nichtsahnend öffne ich den neuen Newsletter des Knust und werde dann gleich von folgender Meldung erschlagen:
Das MOLOTOW hat zum 31.12.08 seinen Mietvertrag gekündigt, da es sich nicht mehr in der Lage sieht, die Kosten unseres Veranstaltungs-Wahnsinns verlässlich zu erwirtschaften. Damit könnte demnächst nach der TANZHALLE, der WELTBÜHNE und dem alten KNUST ein weiterer kleiner, aber äusserst feiner Live-Musik-Club zum Jahresende seine Pforten schliessen. Auf dass wir demnächst dann nur noch massenkulturell abgefrühstückt werden und für spannende neue Bands die Stadt verlassen müssen.
Das Senatskampfblatt heuchelt natürlich1 auch grosses Bedauern (wie auch Springers Klopapier Blöd-Zeitung, aber für einen Link zu denen müssen die mich schon mit richtig viel Geld bestechen!) und hat auch gleich einen Schuldigen gefunden
Hauptursache: das Rauchverbot. [...] Zwar setze sich die Kultursenatorin für eine Stärkung der Klubszene ein, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben steht, aber eine Basisförderung für einen Klub über mehrere Jahre sei nicht möglich.
Klar! Nur das Rauchverbot ist schuld… keine Unterstützung Hamburger Klubs durch die Kulturbehörde und der Neoliberale, von niemandem gebremste Mietenwahnsinn, sind natürlich nicht Schuld! Kann ja nicht. Sind ja alles “Ehrbahre Kaufleute” in dieser Stadt. Ausserdem müssen die Ihr Geld ja auch in echte Kultur wie die Elbdisharmonie oder Tamms neuen Hakenkreuztempel stecken. Das ist schliesslich Sinnvoll!
Ach ja, und für dieses ganze miese Pack von der GAL ist es natürlich jetzt, wo man es sich im Enddarm unseres Gutsherrn Ole von Beust bequem gemacht hat, auch schön leicht, uns gemeinsam mit dem Senatskampfblatt das grosse Betroffenheitslied zu singen. Machen muss man ja nichts mehr, man will ja bei der Täglichen Fütterung mit Geld und Pöstchen nicht zurückstecken, gelle?
Ok, gehört hab ich von den GALliern noch nix. Aber es wird kommen – wie auch von den anderen Parteien – das grosse Gejammere über das Sterben der Klubs….ob es ihnen irgendwie nützt? Das beste, was man im Moment von Politikern erwarten kann sind ja bekanntlich jede Menge hohle Phrasen. Den DAS, wenn schon sonst nichts, können sie ja….
Nachtrag: Das Senatsblatt hat in seiner Auflistung von Klubs, die schon Sterben mussten, unter anderem das Hafenklang vergessen. Gut, das Existiert noch irgendwo in der 50er-Jahre-Beton-Hölle von Altona im Exil, aber hey, man kann doch nicht zulassen, das Künstler, gar noch linkes, politisches Gesocks, irgendwo auf einem Filetstück an der Elbe sitzt und Agitation macht. Dann doch besser an Nationale und Internationale Kapitalisten Faschisten Konsortien verkaufen verscherbeln verschenken. Die freuen sich wenigstens drüber….
Kotz!
Nein, ich meine nicht das, was übrig bleibt, wenn man einen Rest Kaffee stehen lässt und vergisst. Obwohl es ungefähr genau so Stinkt! Von Beust, unser Grinsekönig, der anscheinend ja mit jedem ins Bett steigt, der ihm zur Macht verhilft – erst mit der Rechtsaussen/Nazitruppe von Kokser Schill, und jetzt mit den Ökologisch angehauchten Neoliberalen von der GAL. Nicht, das die SPD – mit wem auch immer sie Koaliert oder Toleriert hätte – irgendwie besser Riechen würde. Die SPD (speziell in Hamburg) ist ja schon seit Jahren dabei, die CDU Rechts aussen zu überholen. Aber was will man schon von Parteien in einer Stadt erwarten, die sich ganz Stolz als “Medienstadt” präsentiert, in der es aber ausser Springers Hetzblättern Abendblatt und Bild nur noch die Bild für Arme, die Mopo gibt? Ein Armutszeugnis – und Medienhauptstadt, vergiss es! Man kann gar nicht so viel Essen, wie man Kotzen möchte, wenn man heute aufs Rathaus schaut… Ach ja, wer sich das Elend tatsächlich antuen will, hier kann man sich den Koalitionsvertrag komplett anschauen – Vorsicht, nicht zuviel Essen vor dem Lesen, Akute Kotzgefahr! Und da Bilder mehr sagen als Worte, ich aber nicht so wirklich begabt bin, was das angeht, hab ich mal ganz dreist das Bild oben vom Pantoffelpunk geklaut. Klick aufs Bild öffnet seine Seite mit weiteren Slogans zum Bild!
